Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Bei den unter www.albstadt-apotheke.de angebotenen Produkten handelt es sich ausschließlich um freiverkäufliche Arzneimittel und Waren. Diese freiverkäuflichen Arzneimittel und Waren können vom Nutzer bezogen werden. Die Apotheke führt die Bestellung aus, sofern sich die Bestellung auf haushaltsübliche Mengen bezieht. Die Bestellung größerer als haushaltsüblicher Mengen bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der Apotheke. Das bedeutet auch, dass der bestellende Nutzer nicht Vertragspartner des Portalbetreibers, sondern der teilnehmenden, ausgewählten Apotheke wird. Die Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen des Nutzers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die Apotheke sie schriftlich bestätigt.
  2. Die im Online Shop angegebenen Preise sind Endpreise, die gesetzliche Mehrwertsteuer ist somit bereits enthalten. Das exklusive Produktangebot ist mit höchster Sorgfalt erstellt. Befristete Angebote sind immer mit der zugehörigen Gültigkeitsdauer versehen. Der Homepage-Betreiber übernimmt keine Haftung für etwaige Fehler in der Darstellung. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Daten des angebotenen Produkts sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Bis zu einem Warenbestellwert von Brutto 25.- EUR beträgt die Lieferpauschale 5.- EUR, bis 40,- EUR Warenbestellwert beträgt die Lieferpauschale 3,60 EUR, ab einem Warenbestellwert von 40 EUR entfällt die Lieferpauschale. Bestellungen werden gegen Rechnung, Zahlung durch Kreditkarte (Visa/Mastercard) oder bei Zustimmung zum Lastschriftverfahren geliefert. Bei Bezahlung durch Rechnung ist die Ware innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Erfolgt dies nicht, so gerät der Nutzer in Verzug. Kommt der Nutzer in Zahlungsverzug, ist er verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszins der Europäischen Zentralbank zu zahlen. Bei Kreditkartenzahlung wird die Firma WEBTRADE.NET als Inhaber der Forderung unter Angabe des Namens "ccard.net" in "Frankfurt/DE" den Rechnungsbetrag abbuchen und Fragen zu der Kreditkartenbelastung unter www.ccard.net klären.
  3. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Nutzer bestehenden Ansprüche im Eigentum des Verkäufers. Der Nutzer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt aber sofort alle Forderungen, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, bis zur Höhe des Rechnungsbetrages einschließlich Umsatzsteuer an den Verkäufer ab. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Nutzer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Nutzer.
  4. Nachdem der Nutzer eine Bestellung aufgegeben hat, erhält er innerhalb von 24 Stunden eine Auftragsbestätigung der Apotheke. Die Lieferzeit der bestellten Produkte beträgt im Normalfall bis zu 48 Stunden. Der Nutzer wird über den Liefertermin in der Auftragsbestätigung, die auch fernmündlich erfolgen kann, informiert. Ist es nicht möglich, diesen Liefertermin einzuhalten, so wird der Nutzer am selben Tag des Bekanntwerdens, spätestens jedoch am mitgeteilten Liefertag darüber informiert. Die Lieferfristen sind unverbindlich. Verbindliche Lieferfristen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zusage. Kann eine Lieferzeit infolge höherer Gewalt - z.B. Aufruhr, Streik, Aussperrung, innere Unruhen, Beschlagnahme, Verzögerung bei der Beförderung, Importbeschränkungen - oder wegen des Eintritts unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Gefahrenbereichs der Apotheke liegen und von ihr nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen nicht zu vertreten sind, nicht eingehalten werden, so können hieraus keine Rechte abgeleitet werden. Hierbei verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Tritt durch Betriebsstörungen infolge ungeklärter technischer Fragen eine Lieferzeitüberschreitung ein, so hat der Nutzer keinen Anspruch auf Schadensersatz und auch nicht das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Soweit Produkte aufgrund nicht vorhersehbarer Nachfrage oder weil sie im Angebot der Website als knapp ausgewiesen sind, nicht geliefert werden knnen, besteht auf seiten des Bestellers dann kein Anspruch auf Belieferung oder Nachlieferung. Bei Ausführung der Bestellung geht die Gefahr für die bestellten Waren mit Abgang aus dem Lager der Apotheke auf den Empfänger ber. Dies gilt auch bei Beschädigung der Ware und der Umverpackung.
  5. Der Nutzer hat 14 Tage nach Erhalt der Ware die Mglichkeit nach Maßgabe von §3 Fernabsatzgesetz in Verbindung mit §361a BGB von seinem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen. Der Widerruf ist ohne Angabe von Gründen möglich. Er kann schriftlich, per Email oder durch Rücksendung der Ware erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Ware muss unbenutzt und in einwandfreiem Zustand sein und in der Originalverpackung unfrei mit dem Vermerk "Gebühr bezahlt Empfänger" an die Apotheke zurückgeschickt werden. Bei einem Bestellwert von bis zu 40.- EUR trägt der Nutzer die Kosten für die Rücksendung. Im Falle einer Rücksendung der Ware wird der bereits gezahlte Kaufpreis unverzüglich, spätestens jedoch nach 14 Tagen erstattet. Nebenkosten werden von der Apotheke nicht erstattet. Ist die zurückgesandte Ware beschädigt oder auf eine andere Weise verändert, steht der Apotheke das Recht zu, den zu erstattenden Kaufpreis zu reduzieren, die Rücknahme der Ware zu verweigern oder Schadensersatz zu verlangen.
  6. Reklamationen wegen unkorrekt oder unzureichend gelieferter Waren, wegen offensichtlicher oder erkennbarer Schäden müssen umgehend innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware in schriftlicher Form ausgewiesen werden. Verborgene Mängel müssen umgehend nach Erkennen an die Apotheke gemeldet werden. Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen für nicht rechtzeitig gerügte Mängel ist ausgeschlossen. Im Gewährleistungsfall ist die Apotheke zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, ist der Nutzer nach seiner Wahl dazu berechtigt, Wandlung oder Minderung zu verlangen.
  7. Der Nutzer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten und rechtskräftig ist. Ein Zurückbehaltungsrecht aus früheren oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsverbindung kann nicht geltend gemacht werden.
  8. Alle Angebote und Dienstleistungen orientieren sich strikt an den datenschutzrechtlichen Gesetzen in Deutschland.
  9. Für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung entstehenden Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Besteller bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlich Aufenthaltsort im Inland hat oder diese der Apotheke nicht bekannt sind und/oder der Besteller Kaufmann ist, wird der Ort der Apotheke vereinbart. Der Gerichtsstand ist der Gerichtsstand der ausgewählten Apotheke.
  10. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vereinbarten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck so weit wie mglich verwirklicht.

Stand: 07.04.2003